Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Holland Blumen GmbH

§1. Geltungsbereich

Betreiberin dieses Online-Shops für den Blumenversandhandel im Fernabsatz ist Holland Blumen GmbH, 2201 Hagenbrunn, FN 59464y. Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Holland Blumen GmbH im Fernabsatz erfolgen ausnahmslos auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der am Tage des Einlangens der Bestellung auf der Website von Holland Blumen GmbH bereit gehaltenen Fassung. Mit Eingabe seiner persönlichen Daten auf dem Anmeldeformular, welches auf der Website der Holland Blumen GmbH aufgerufen werden kann und der Registrierung des Kunden zwecks Teilnahme am Handelssystem der Holland Blumen GmbH dient, anerkennt der Nutzer die Verbindlichkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für seine sämtlichen Bestellungen im Online-Shop sowie für sämtliche im Fernabsatz zustande gekommene Vertragsabschlüsse mit Holland Blumen GmbH. Hievon abweichende oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzende Individualvereinbarungen, insbesondere auch mündliche Erklärungen von Mitarbeitern der Holland Blumen GmbH, bedürfen zu ihrer Gültigkeit ausnahmslos der schriftlichen Bestätigung durch Holland Blumen GmbH. Bloße Vertragserfüllungshandlungen der Holland Blumen GmbH gelten nicht als Zustimmung zu von ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Regelungen. Holland Blumen GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft abzuändern.

§2. Angebote, Preise, Vertragsabschluss

Alle Angebote der Holland Blumen GmbH im Online-Shop dienen den Nutzern allein zur allgemeinen Information und sind unverbindlich, freibleibend und gelten nur, solange der Vorrat reicht. Mündlich erteilte Auskünfte und Zusagen, sofern sie von Holland Blumen GmbH nicht schriftlich bestätigt sind, sowie Angaben in Preislisten und Werbemedien gleich welcher Art sind ebenso freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Die Versendung von Waren erfolgt ausschließlich innerhalb von Österreich. Bestellungen an ausländische Zustelladressen, insbesondere Bestellungen von ausländischen Verbrauchern ohne Bestelladresse in Österreich, werden nicht angenommen. Alle auf der Website von Holland Blumen GmbH angeführten Preise verstehen sich als Tagesbruttopreise inklusive Umsatzsteuer ab Lager und beinhalten die Verpackungs-, nicht jedoch die Versandkosten, sofern nicht anderes ausdrücklich vermerkt ist. Mit dem Erscheinen einer neuen Preisliste auf der Website von Holland Blumen GmbH werden alle hievon abweichenden älteren Preisangaben, wo und auf welche Weise auch immer diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, ungültig. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung bei Holland Blumen GmbH gültigen Preise laut der Preisliste auf der Website. Holland Blumen GmbH ist berechtigt, auf ihrer Website einen Mindestbestellwert vorzugeben, bei dessen Unterschreitung die Annahme der Bestellung jedenfalls unterbleibt. Bestellungen können nur bearbeitet werden, wenn sie in der deutschen Sprache abgefasst sind. Das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufgeschäfts wird mit dem Einlangen der Bestellung bei Holland Blumen GmbH wirksam. Die Annahme dieser Offerte erfolgt mittels Auftragsbestätigung samt Angabe der Rechnungsnummer per E-Mail an die vom Kunden angegebene Adresse. Ab diesem Zeitpunkt sind Abänderungen der Bestellung nur mehr mit schriftlicher Genehmigung der Holland Blumen GmbH möglich, da der Warenversand in der Regel kurzfristig nach Vertragsabschluss in Auftrag gegeben wird. Wird die Bestellung nicht akzeptiert und lehnt Holland Blumen GmbH den Vertragsabschluss ab, etwa weil die Ware nicht mehr vorrätig ist, so wird Holland Blumen GmbH dies dem Kunden binnen angemessener Bearbeitungsfrist mitteilen. Der Kunde kann bei Bestellung der Ware auf der Website der Holland Blumen GmbH zwischen Vorauszahlung per Kreditkarte (zurzeit: VISA, Mastercard) oder Zahlung per eps Online-Überweisung wählen. Die Annahme der Bestellung durch Holland Blumen GmbH erfolgt in jedem Fall erst nach Bestätigung der bereits erfolgten Vollzahlung des Kaufpreises inklusive Versandkosten. Holland Blumen GmbH behält sich auch das Recht vor, einen Auftrag abzulehnen und die in der Bestellung angegebenen persönlichen Daten des Kunden vor Annahme der Bestellung zu überprüfen. Lehnt Holland Blumen GmbH die Annahme der Bestellung ab, so wird dem Kunden die geleistete Vorauszahlung zeitnah refundiert. Durch Anklicken des Buttons “Grußkarte“ wird dem Kunden die Möglichkeit eröffnet, eine genormte Grußkarte zu ordern, die der Ware beim Versand hinzugefügt wird. In der Bestellmaske ist ein Textfeld vorgesehen, in welches der Kunde den gewünschten Text der Grußkarte eintragen kann. Der auf der Grußkarte anzubringende Text wird von Mitarbeitern der Holland Blumen GmbH handschriftlich auf die Grußkarte übertragen. Der Text muss in deutscher oder englischer Sprache abgefasst sein und darf maximal 60 Zeichen nicht überschreiten. Holland Blumen GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Textübertragung. Den Kaufpreis für die in der Bestellung angeführte Ware inklusive der Kosten einer allenfalls bestellten Grußkarte und der Verpackungskosten, jedoch exklusive der anfallenden Versandspesen zeigt der Warenkorb der Bestellung an. Sollte sich bei der Preisausweisung im Warenkorb wider Erwarten ein Fehler eingeschlichen haben, behält sich Holland Blumen GmbH das Recht zur nachträglichen Korrektur und Nachverrechnung vor. Für Druckfehler bei Preisangaben übernimmt Holland Blumen GmbH keine Haftung.

§3. Versand

Holland Blumen GmbH bemüht sich unverbindlich, die bestellte Ware innerhalb von ein bis drei Werktagen ab Absendung der E-Mail an den Kunden, mit welcher Holland Blumen GmbH die Annahme der Bestellung bestätigt, zu liefern. Erfolgt der erste Zustellversuch an der Lieferadresse ausnahmsweise nicht spätestens binnen 72 Stunden ab dem genannten Zeitpunkt, ist dieser berechtigt, den Rücktritt vom Vertrag schriftlich zu erklären. Holland Blumen GmbH wird dem Kunden in diesem Fall die bereits geleistete Zahlung refundieren. Die Versendung der Ware an den Kunden erfolgt durch ein Versandunternehmen nach Wahl von Holland Blumen GmbH (Post, Botendienst). Holland Blumen GmbH übernimmt keine Haftung für die Einhaltung bestimmter Liefertermine und leistet keine Gewähr für die Wahl der schnellsten oder billigsten Versendung. Teillieferungen sind zulässig, wenn die gesamte Ware nicht sofort verfügbar ist und das Fehlende mit zumutbarem Aufwand nicht sofort beschafft werden kann. Ist die ausstehende Teillieferung nicht binnen angemessener Frist lieferbar, wird Holland Blumen GmbH dies dem Kunden mitteilen und ihm den Wert der ausbleibenden Ware refundieren. Darüber hinaus besteht kein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz in solchen Fällen. Mehrkosten von Teillieferungen trägt Holland Blumen GmbH. An Samstagen nach 12.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen und Montagen finden Lieferungen generell nicht statt. Die Auslieferung erfolgt mit Wirkung der Zustellung an den Kunden, wenn die Ware an ihn, an die in der Bestellung genannte Person oder an jede andere Person erfolgt, die vom Zusteller an der Lieferadresse angetroffen wird und sich zur Übernahme der Ware und Ausfolgung an den Kunden oder an die von diesem in der Bestellung als Empfänger genannte Person bereit erklärt. Die Aushändigung der Ware an andere Personen als den Kunden oder den von ihm benannten Empfänger ist nur dann ausgeschlossen, wenn der Kunde dies in der Bestellung ausdrücklich bekannt gegeben hat. Die Gefahr der Verschlechterung oder Beschädigung der Ware trägt Holland Blumen GmbH bis zum Zeitpunkt der Übergabe der Ware an eine Person, an welche mit Wirkung der Zustellung an den Kunden geliefert werden darf. Ist die Zustellung aus Gründen unmöglich, die in der Sphäre des Kunden liegen, etwa weil dieser abwesend ist, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Zustellversuchs. Die Gefahr der Verschlechterung der Ware oder ihres Verderbs trägt der Kunde, wenn die Zustellung an ihn aus in seine Sphäre fallenden Gründen unterbleibt oder erst zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden kann.

Lieferung zum Wunschtermin:

Der Kunde hat auch die Möglichkeit, einen bevorzugten Zustelltag (Datum) sowie den gewünschten Zeitraum der Zustellung durch Anklicken eines der in der Bestellmaske vorgesehenen Zeitfensters anzugeben. Holland Blumen GmbH ist stets bemüht, die Lieferung zum gewünschten Termin durchführen zu lassen, kann aber keine Gewähr für die Einhaltung des Liefertermins durch das Versandunternehmen leisten. Zwischen dem Einlangen der Bestellung bei Holland Blumen GmbH und dem Beginn des vom Kunden gewünschten Liefertermins müssen mindestens vierundzwanzig Stunden liegen. Bestellungen können grundsätzlich nur an Werktagen zwischen 08.00 und 18.00 bearbeitet und Aufträge an das Versandunternehmen nur in diesem Zeitraum erteilt werden. Sofern die Einhaltung des gewünschten Zustelltermins von vornherein unwahrscheinlich erscheint, wird Holland Blumen GmbH dies dem Kunden ehebaldigst per E-Mail mitteilen und um sein Einverständnis zur späteren Lieferung ersuchen. Sollte der Kunde damit nicht einverstanden sein, ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht in solchen Fällen sowie generell bei Lieferhindernissen aufgrund von höherer Gewalt und anderen Ereignissen, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die nicht dem gewöhnlichen Betriebsrisiko von Holland Blumen GmbH zuzurechnen sind, ein Anspruch auf Schadenersatz nicht zu.

Rücktrittserklärungen des Kunden in Ausübung seiner in §3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Rücktrittsrechte in besonderen Fällen bedürfen ausnahmslos der Schriftform und sind an die Adresse des Firmensitzes der Holland Blumen GmbH, 2201 Hagenbrunn, Industriestraße 11, abzurichten

Abänderungen des Designs, der Abmessungen oder sonstiger Eigenschaften der Verpackung der Ware für den Versand bleiben vorbehalten, soweit die Änderungen keine wesentlichen Einschränkungen der Funktionalität der Verpackung verursachen.

§4. Kundenkonto

Für eine Online-Bestellung von Waren muss der Kunde ein eigenes Kundenkonto auf der Website der Holland Blumen GmbH verwenden. Der Kunde ist für die Aktualisierung seiner persönlichen Daten selbst verantwortlich und kann diese Daten auch nach erfolgter Anmeldung jederzeit elektronisch abändern. Er hat den Login-Namen und das Passwort sicher zu verwahren und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte ist nicht gestattet. Besteht der Verdacht, dass sein Kundenkonto von Dritten verwendet wird, hat der Kunde diesen Umstand unverzüglich der Holland Blumen GmbH mitzuteilen.

§5. Besonderes Rücktrittsrecht für Verbraucher

Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist und der Kaufvertrag ausschließlich im Fernabsatz zustande gekommen ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von sieben Werktagen (wobei der Samstag nicht als Werktag zählt) ohne Angabe von Gründen schriftlich (per Brief, Fax oder E-Mail) gegenüber Holland Blumen GmbH widerrufen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Eine bloße Annahmeverweigerung der Warenlieferung gilt nicht als Rücktrittserklärung oder Widerruf. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher.

Das Rücktrittsrecht besteht nach § 5f Z 3 KSCHG bei Verträgen über Waren wie etwa Blumen und Pflanzen nicht, wenn diese Waren rasch verderben bzw. verwelken oder ihr rascher Verderb bei nicht fachgerechtem Transport und/oder Lagerung nicht ausgeschlossen werden kann. Ebenso ist das Rücktrittsrecht gemäß § 5f Z 3 KSchG bei Verträgen über Waren ausgeschlossen, die nach Kundenspezifikationen hergestellt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind sowie nach § 5f Z 7 KSchG bei Verträgen über Hauszustellungen.

Für Verträge über Waren aus dem Sortiment der Holland Blumen GmbH, die nicht unter § 5f Z 3 oder Z 7 KSchG fallen, bleibt das Rücktrittsrecht unberührt. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts haben Zug um Zug

a) der Verbraucher die empfangenen Leistungen zurückzustellen (wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Verbraucher zu tragen sind und das Transportrisiko den Verbraucher trifft). Kann die Ware (auch nach bestimmungsgemäßem Gebrauch) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, hat der Kunde entsprechenden Wertersatz zu leisten;

b) die Holland Blumen GmbH die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen (abzüglich der vereinbarten Transport- und Nebenkosten sowie eines allfälligen Nutzungsentgelts und einer Entschädigung für die Wertminderung) zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen. Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung und Begutachtung der Ware so wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft zugestanden wird, hinausgeht, oder wenn der Wert der Ware oder der Verpackung durch Beschädigung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, so gemindert wurde, dass die Ware nur noch mit unvertretbaren Verlusten weiterverkauft werden kann.

§6. Gewährleistung und Schadenersatz

Holland Blumen GmbH leistet nach den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen Gewähr, dass die von ihr verkauften Waren zum Zeitpunkt der Übergabe (Zustellung gemäß §3) an den Kunden oder die von diesem als Empfänger namhaft gemachte Person frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Handelsübliche Abweichungen gelieferter Waren von den Symbolbildern auf der Website von Holland Blumen GmbH gelten als vom Kunden genehmigt.

Ist der Kunde Unternehmer, ist eine Gewährleistungsfrist von sechs Monaten vereinbart. Die Beweislastumkehr des § 924 ABGB ist ausgeschlossen. Der Unternehmer hat die gelieferten Waren unverzüglich nach Erhalt auf ihre Vertragsmäßigkeit zu untersuchen und erkennbare Mängel, Fehlbestände und Transportschäden unverzüglich ab Übernahme der Ware schriftlich zu rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Waren als genehmigt. Versteckte Mängel sind innerhalb von fünf Tagen nach deren Feststellung anzuzeigen, wobei diese Anzeige innerhalb der Gewährleistungsfrist zu erfolgen hat.

Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Auch Konsumenten haben allfällige Mängel schriftlich anzuzeigen.

Die behaupteten Mängel sind unter Hinweis auf die von Holland Blumen GmbH vergebene Rechnungsnummer für die Bestellung sowie durch aussagekräftige Lichtbilder, die der Mängelrüge anzuschließen sind, nachzuweisen.

Holland Blumen GmbH ist nach ihrer Wahl zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstands oder zur Ersatzlieferung in angemessenem Zeitraum berechtigt. Soweit Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Wandlung) zu verlangen. Im Falle der Nachbesserung/Ersatzlieferung/Wandlung geht das Eigentum an den mangelhaft gelieferten Waren auf Holland Blumen GmbH über.

Die Gewährleistung ist bei Nichteinhaltung von Pflegehinweisen ausgeschlossen. Keramikerzeugnisse sind grundsätzlich nicht völlig wasserdicht und müssen deshalb zur Vermeidung von Schäden durch austretende Feuchtigkeit auf ausreichend groß dimensionierten und wasserdichten Unterfanggefäßen aufgestellt werden, wenn darin feuchte Erde oder Flüssigkeit aufbewahrt wird. Glasgefäße sind nur dann spülmaschinenfest, wenn dies in der Produktbeschreibung auf der Website von Holland Blumen GmbH ausdrücklich zugesagt ist.

Der Kunde hat der Holland Blumen GmbH die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Begutachtung der behaupteten Mängel sowie zur Mängelbeseitigung zu gewähren. Insbesondere hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass der beanstandete Gegenstand zur Untersuchung und allenfalls Durchführung der Reparatur nach Terminvereinbarung an einem Werktag zwischen 08.00 und 18.00 Uhr zur Verfügung steht. Sofern Holland Blumen GmbH dies wünscht, hat der Kunde die reklamierte Ware an Holland Blumen GmbH zu versenden oder im nächstgelegenen Filialbetrieb abzugeben, soweit möglich in der Originalverpackung.

Das Porto hat der Kunde zunächst zu entrichten, doch werden ihm die Versandkosten im Fall einer zu Recht erfolgten Beanstandung ersetzt. Unfreie Sendungen nimmt Holland Blumen GmbH nicht an. Weist die reklamierte Ware nach eingehender Prüfung keinen Fehler auf, hat der Kunde die Kosten der Überprüfung, jedenfalls in Höhe einer Mindestpauschale von EUR 35,00, sowie das Porto der Hin- und Rücksendung zu bezahlen. Holland Blumen GmbH hat das Recht, die eingesandte Ware bis zur vollständigen Bezahlung dieser Kosten und des Portos zurückzubehalten. Schadenersatzansprüche aufgrund mangelhaft gelieferten Waren oder Ersatzansprüche für Mangelfolgeschäden, einschließlich des Anspruchs auf Ersatz des entgangenen Gewinns, von Vermögensschäden und Schäden Dritter sind ausgeschlossen, wenn die Schadenursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Die Haftung für Personenschäden bleibt davon unberührt, soweit es sich um ein Verbrauchergeschäft handelt.

Holland Blumen GmbH erstellt und aktualisiert die Inhalte des im Online-Shop erhältlichen Warenkatalogs mit größtmöglicher Sorgfalt. Die darin enthaltenen Produktbeschreibungen basieren auf den offiziellen Herstellerdaten zu den jeweiligen Produkten. Holland Blumen GmbH übernimmt keine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren, Eigenschaften der Waren, Änderungen bzgl. des Lieferumfangs oder für die anhaltende Lieferfähigkeit der angebotenen Waren, ebenso keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der von ihr bereitgestellten Informationen.

Eine Haftung von Holland Blumen GmbH ist ferner insoweit ausgeschlossen als der eingetretene Schaden durch die Vornahme von dem Kunden zumutbaren schadenmindernden Maßnahmen hätte verhindert werden können.

Der Kunde hat die reklamierte Ware ausschließlich frei an die Holland Blumen GmbH zu schicken oder persönlich im Geschäftslokal abzugeben, soweit möglich in der Originalverpackung und mit Originalzubehör. Das Porto wird ihm im Fall einer zu Recht erfolgten Beanstandung ersetzt. Unfreie Sendungen nimmt die Holland Blumen GmbH nicht an.

§7. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Holland Blumen GmbH die im Zusammenhang mit seiner Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten erfasst und zur Bearbeitung der Bestellung und allfälliger Reklamationen sowie für eigene Marketing- und Kundenevidenzzwecke speichert, verarbeitet und nutzt.

Die Daten werden gemäß den einschlägigen Datenschutzbestimmungen zur Vertragsabwicklung verwendet und nur in dem Ausmaß an Dritte, z.B. an Versandunternehmen, weitergegeben, als dies zur Vertragserfüllung, Gewährleistung oder für Inkassozwecke sowie die Verfolgung eigener Ansprüche notwendig ist. Für diesen Fall sind auch die Vertragspartner der Holland Blumen GmbH zur Einhaltung der gesetzlichen Erfordernisse verpflichtet.

Information über Cookies: Der Webshop von Holland Blumen GmbH verwendet „Cookies“. Dies sind sehr kleine Dateien, um den Kunden während seines Besuchs im Online-Shop identifizieren und den Komfort des Besuchers erhöhen zu können. „Cookies“ sind nur Textdateien, die nach Ihrem Besuch auf www.hollandblumenmark.at wieder gelöscht werden. Sie können die Annahme von „Cookies“ verweigern, allerdings kann dann die reibungslose Funktion der Seite nicht gewährleistet werden. „Cookies“ enthalten keine personenspezifischen Daten und sind nicht gefährlich für den Besucher. Weitere Infos zur Verwendung von „Cookies“ finden Sie unter Datenschutz. Holland Blumen GmbH benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet „Cookies“, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Kunden ermöglicht. Die durch den „Cookie“ erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website durch den Kunden (einschließlich seiner IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Kunden mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browser-Software verhindern; Holland Blumen GmbH weist jedoch darauf hin, dass der Kunde in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen kann. Durch die Nutzung dieser Website erklärt sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Kunde stimmt dem Empfang von Werbebotschaften gem. § 107 TKG ausdrücklich zu. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden (Kontaktdaten siehe Impressum).

§13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Sämtliche zwischen Holland Blumen GmbH und dem Kunden getroffenen Vereinbarungen unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der internationalen Verweisungsnormen.

Der Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Holland Blumen GmbH in Hagenbrunn. Für sämtliche Streitigkeiten aus Vereinbarungen zwischen der Holland Blumen GmbH und dem Kunden, einschließlich der Frage ihres gültigen Zustandekommens und ihrer Beendigung, ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht für Korneuburg zuständig. Holland Blumen GmbH kann den Kunden wahlweise an dessen allgemeinem Gerichtsstand klagen. Für Verbraucher gilt § 14 KSchG.

§14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle von unwirksamen Bestimmungen treten in solchen Fällen neue Bestimmungen, die den in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke gilt das als vereinbart, was dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.